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2020 06 02 klingeldemo logoHeute knallten in der ADFC-Geschäftsstelle in Dresden die Sektkorken. Die Entscheidung der Großen Koalition in Berlin, zur Krisenbewältigung nach Corona statt auf eine Abwrackprämie auf eine zeitweise Senkung des Mehrwertsteuersatzes und ein Paket weiterer Konjunkturmaßnahmen zu setzen, trifft beim ADFC auf große Zustimmung. Ursprünglich sollte im Kanzleramt am Dienstag ein "Autogipfel" aus Vertretern von Autolobby und Bundesregierung tagen und die Eckpunkte für eine großzügige Automobilförderung festzurren.

Einige Ministerpräsidenten, darunter auch Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer, forderten eine Autopkaufprämie, die nicht einmal an ökologische Kriterien gebunden ist, was bei Verbänden und Experten schlimmste Befürchtungen und Erinnerungen an die Abwrackprämie von 2009 aufkommen ließ. Der ADFC Sachsen protestierte daraufhin öffentlichkeitswirksam mit einer "Klingeldemo" vor der Sächsischen Staatskanzlei.

Mit der Entscheidung der Bundesregierung vom Mittwoch, den Kauf von Autos nicht pauschal zu fördern, sind zwar auch nicht die Forderungen nach einer Mobilprämie für alle umgesetzt worden, die der ADFC in einem breiten Bündnis zuvor ausgearbeitet hatte. Vermieden werden konnte aber immerhin ein aus verkehrspolitischer und ökologischer Sicht fatales Signal einer pauschalen Autokaufprämie. Mehr noch: Mit dem Abwracken dieser Abwrackprämie ist es einer breiten gesamtgesellschaftlichen Bewegung aus Bürgern, Verbänden und Wissenschaft gelungen, die Autolobby am Durchmarsch durch die Institutionen zu hindern. Das ist nicht nur ein hoffnungsvolles Zeichen, sondern vermutlich auch eine Premiere in der Geschichte der Bundesrepublik.

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